Prof. Dr. iur. Thomas Geiser ist Professor für Privat- und Handelsrecht an der Universität St. Gallen und nebenamtlicher Richter am Bundesgericht. Er leitet das Forschungsinstitut für Arbeit und Arbeitsrecht (FAA-HSG) als geschäftsführender Direktor.
Darf die Arbeitgeberin von ihren Angestellten verlangen, dass sie sich impfen lassen und was sind die Folgen, wenn diese es nicht tun?
Für die Arbeitgeberin kann der Schutz von Geschäftsgeheimnissen über das Arbeitsverhältnis hinaus wirtschaftlich von grosser Bedeutung sein. Ist aber ein nachvertragliches Konkurrenzverbot durchsetzbar?
Am 1. Januar 2021 traten neue Bestimmungen zum Vaterschaftsurlaub in Kraft. Das Gesetz regelt vieles, aber nicht alles. Es bestehen einige offene Fragen.
Zurzeit sind Ferien schwer planbar. Die unternehmerischen Bedürfnisse können aber eine kurzfristige Anordnung oder Verschiebung der Ferien erfordern.
Das Corona-Virus macht auch vor der Arbeitswelt nicht halt. Es besteht die Gefahr einer Ansteckung am Arbeitsplatz. Das hat die Arbeitswelt verändert. Doch was darf die Arbeitgeberin überhaupt kontrollieren?
Die Corona-Pandemie und die Massnahmen des Bundes und der Kantone haben zur Folge, dass in vielen Betrieben nicht gearbeitet werden kann. Meistens muss der Lohn dennoch bezahlt werden. Unter Umständen bezahlt aber auch die Sozialversicherung.
Ein Fallbeispiel: Das Bundesgericht hat kürzlich das Staatssekretariat für Migration verpflichtet, den Schaden zu zahlen, den eine Arbeitnehmerin erlitten hat, weil sie aufgrund eines Burn-outs invalid wurde.
Kontrollen sind notwendig. Dabei sind aber immer der Persönlichkeitsschutz der Arbeitnehmenden und der Datenschutz zu beachten. Die Arbeitgeberin muss sich fragen, ob die Kontrollen tatsächlich Sinn machen, denn in vielen Fällen ist Vertrauen besser.
Früher war es üblich nur eine einzige Stelle zu haben und überdies ab ungefähr 30 Jahren bis zur Pensionierung bei der gleichen Arbeitgeberin zu bleiben. Das ist heute ganz anders: Die Arbeitnehmer wechseln viel häufiger die Stelle und selbst wenn sie am gleichen Ort bleiben, wechselt die Arbeitgeberin, weil das Unternehmen umstrukturiert oder verkauft wird. Zudem haben immer mehr Arbeitnehmer mehrere Stellen gleichzeitig oder im gleichen Jahr mehrere befristete Anstellungen. Der Begriff der «prekären Arbeitsverhältnisse» ist schnell zur Hand. Berechtigt?
Seit Mitte der 1960er Jahre haben alle Arbeitnehmer Anspruch auf Ferien. Sie sollen der Erholung dienen. Manchmal bereiten sie aber auch Sorgen. Nicht alle Rechtsfragen sind klar.